Island verpasst Finale des ESC

by Christian on 10 May, 2016

Island hat heute abend in Stockholm im ersten Halbfinale des Eurovision Song Contest die Qualifikation für das Finale am Sonntag verpasst. Das Lied “Hear them calling” der Sängerin Greta Salome überzeugte Zuschauer und Juroren nicht, so das Island nach 2015 wiederholt nicht an der Finalrunde teilnimmt. Wettbüros hatten Island vorher eine Finalteilnahme vorhergesagt, einen Sieg aber als unwahrscheinlich angesehen.

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Präsidentschaftswahlen [2.]

by Christian on 10 May, 2016

Die Ereignisse im Präsidentschaftswahlkampf geschehen gerade sehr schnell und beginnen ein wenig unübersichtlich zu werden. Der Reihe nach: Der amtierende isländische Präsident Ólafur Ragnar Grímsson hatte ja angekündigt, erneut zu kandidieren, weil das Land seiner Meinung nach in einer schwierigen Zeit sei und deshalb Stabilität wichtig sei.

Nach einem Fernsehauftritt zu möglichen off-shore Konten/Firmen seinerseits oder seiner Familie, in dem er eine Beteiligung strikt verneint hatte, ist er nun massiv unter Druck geraten, nachdem sich herausstellte, das seine Frau Dorit Moussaieff bzw. ihre Familie eben doch ein solches Konten/Firmengeflecht gehabt hat. Er selber beteuerte später, davon keine Kenntnis gehabt und außerdem die Frage der Reporterin diesbezüglich falsch verstanden zu haben.

Als nächster Kandidat hat dann der Historiker und Autor Guðni Th. Jóhann¬es¬son seine Kandidatur um das höchste isländische Staatsamt bekanntgegeben. Er gilt als ausgleichende Person der Mitte und betonte bei der Bekanntgabe seiner Kandidatur, dass der Präsident ein „vereinigendes Symbol“ des Landes sein solle. In ersten Umfragen erreichte er Zustimmungswerte von 38%, während der Amtsinhaber auf 45% kam.

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Präsidentschaftswahlen

by Christian on 19 April, 2016

In diesem Jahr sind in Island neben den außerordentlichen Parlamentswahlen, die vermutlich im Oktober stattfinden werden, auch noch regulär Präsidentschaftswahlen. Der Amtsinhaber Ólafur Ragnar Grímsson wollte sich nach 5 Amtsperioden in Folge (und wie bereits eigentlich 2012) eigentlich nicht mehr zur Wahl stellen. Eigentlich deshalb, weil er gestern wieder einmal den Rückzug vom Rückzug bekanntgegeben hatte und das mit der politischen Instabilität, seiner Erfahrung und “tausender Stimmen die ihn aufgefordert hätten, seine Entscheidung zu überdenken” begründet hatte.

Er ist zwar aktuell einer der beliebtesten Politiker, mit seinen Einmischungen in die Innenpolitik ist er aber auch nicht unumstritten. Bis vor einigen Tagen war im Feld der Kandidaten (zur Zeit gibt es ungefähr 15 Bewerber) kein klarer Favorit zu erkennen, bis der Autor Andri Snær Magnússon seine Absicht bekanntgab zu kandidieren. Ihm wurden realistische Chancen auf eine erfolgreiche Kandidatur eingeräumt, bis der Amtsinhaber jetzt seine erneute Kandidatur bekanntgab.

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Lesestoff zur Regierungskrise

by Christian on 10 April, 2016

Wer sich ein klein wenig für die Hintergründe der aktuellen Regierungskrise interessiert, dem seien die folgenden zwei Artikel empfohlen:

Zum einen der von Hallgrímur Helgason “Wie schwierig, in Island reich zu sein!“, der bei der Welt erschienen ist. Er ist amüsant geschrieben, beleuchtet Hintergründe und erklärt Zusammenhänge. Dieser Artikel ist auf deutsch erschienen, hier im Grapevine auch auf englisch.

Dann der von Alda Sigmundsdóttir “A rerun of 2009? No, we Icelanders are much angrier this time” beim Guardian veröffentlichte Artikel. Auch hier beleuchtet sie Hintergründe und die Stimmung im Lande, sehr interessant zu lesen. Dieser Artikel ist auf englisch erschienen.

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Erdbeben unter dem Vatnajökull

by Christian on 9 April, 2016

Erdbeben sind unter dem Vatnajökull nicht ungewöhnlich, schließlich gibt es hier reichlich vulkanische Aktivität. Gestern gab es ein Beben der Stärke 4,2 im Bereich des Vulkans Bárdabunga in einer Tiefe von 3-5 Kilometern.

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Erdbeben am 08.04.2016 unter dem Vatnajökull. Daten vom isländischen Wetterdienst, Livedaten hier.

Die Zone um Bárdarbunga ist seit dem Ausbruch vom letzten Jahr immer noch recht aktiv, die aktuellen Beben bedeuten nach Angaben der Geologen keine erhöhte Ausbruchsgefahr.

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Neue Regierung in Island

by Christian on 8 April, 2016

Nach dem Drama und der Verwirrung der letzten Tage hat Island jetzt eine neue (alte) Regierung. Neu deshalb, weil der Ministerpräsident ein anderer ist, alt deshalb, weil es im wesentlichen einige Verschiebungen im alten Kabinett gegeben hat und eine neue Person nachgerückt ist.

Neuer Ministerpräsident ist der ehemalige Minister für Landwirtschaft und Fischerei, Sigurður Ingi Jóhannsson. Dessen jetzt vakanter (und in Island mit der Wichtigkeit die die Fischerei hat) wird vom bisherigen Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson übernommen. Die Posten als Außenminister wird in Zukunft von Lilja Dögg Alfreðsdóttir übernommen.

Der neue (und alte) Finanzminister Bjarni Benediktsson versprach Wahlen für den Herbst 2016, unklar bleibt bisher wann diese stattfinden sollen. Sehr viel kürzer wird die Legislaturperiode dadurch aber auch nicht, Wahlen müssten spätestens bis Ende April 2017 stattfinden.

Diese defacto Umbesetzung der Regierung hat die protestierenden Isländer bisher nicht zufriedengestimmt, heute soll am 5. Tag in Folge eine Demonstration vor dem Parlament stattfinden. Die Zustimmungswerte zur neuen Regierung sind auch sehr niedrig, sie liegen um 20%. Zusätzlich muss sie die neue Regierung bereits heute einem Mißtrauensantrag der Opposition stellen, hier wird aber erwartet das dieses mit der Regierungsmehrheit abgewehrt werden kann.

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Regierungskrise [5.]: Die Fortsetzung

by Christian on 6 April, 2016

Wer nach dem gestrigen Tag dachte, es könnte nicht noch absurder kommen, der hat sich geirrt. In einer Stellungnahme, die er über sein Büro verbreiten liess, stellte der ehemalige isländische Ministerpräsident Sigmundur David Gunnlaugsson klar, das er nicht zurückgetreten sei, sondern das Amt nur auf unbestimmte Zeit ruhen lassen würde. Er sei weiterhin Vorsitzender seiner Partei und Abgeordneter. Diese Sichtweise ist angesichts der Geschehnisse des gestrigen Tags etwas überraschend und dementsprechend reagierten die Isländer in sozialen Medien mit Spott, Politiker äußerten sich dahingehend, das es einen “Rücktritt light” nicht gäbe.

In einer repräsentativen Umfrage des Frettabladid von gestern sagten 81% der Befragten, das Sigmundur David sofort zurücktreten solle. Er ist aber nicht der einzige mit schlechten Umfragewerten, für die anderen beiden Politiker in der Regierung, die mit Offshorefirmen erwischt worden sind, sind die Umfragewerte nur knapp besser. So sprachen sich 60% der Befragten für einen Rücktritt von Finanzminister Bjarni Benediktsson aus, bei der Innenministerin Ólöf Nordal waren es 63%.

Die Ereignisse haben auch einen erheblichen Einfluß auf die Zustimmungswerte der Parteien. So fielen die Parteien der Regierungskoalition in der Zustimmung, die der Opposition konnten gewinnen. Besonders fällt hier die Piratenpartei auf, die in der Wählergunst auf 43% (von 38,1%) steigen konnte. Die Partei führt die Wählergunst bereits seit einem Jahr an und konnte jetzt erneut gewinnen. Das ist möglicherweise auch einer der Gründe der aktuellen Regierungskoalition, Neuwahlen möglichst zu vermeiden um Stimmenverluste möglichst zu minimieren. Ob diese Strategie aufgeht, darf bezweifelt werden.

Meinungsumfrage in Island vom 04./05. April 2016. Graphik vom Frettabladid.

Meinungsumfrage in Island vom 04./05. April 2016. Graphik vom Frettabladid.

Die anderen Parteien kommen auf: Sozialdemokraten 10,2% (von 8,2%), Links-Grüne 11,2% (von 8.4%), Bright Future 3,8% (von 1,8%). Die Parteien der Regierungskoalition kommen auf: Konservative 21,6% (von 27,6%), Forschrittspartei 7,9% (von 12,8%).

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Nach den bereits turbulenten Ereignissen des Nachmittags in Island wird es nun wieder ein bischen komplizierter. Sigmundur David Gunnlaugsson ist zwar als Ministerpräsident zurückgetreten, es wird aber keine Neuwahlen geben und seine Partei einen neuen Ministerpräsidenten stellen. Er wird weiterhin Parteichef bleiben und auch sein Abgeordnetenmandat behalten.

Als neuer Regierungschef ist der bisherige Landwirtschaftsminister Sigurður Ingi Jóhannson (ebenfalls Fortschrittspartei) vorgesehen, so sieht zumindest die Einigung zwischen den beiden Koalitionsparteien aus, die noch vom Präsidenten bestätigt werden muss.

Sigurður Ingi ist allerdings auch nicht unumstritten, so hatte er bis zuletzt Sigmundur David gegen Kritik wegen der Offshorefirma verteidigt. Zudem ist er ausgesprochen unpopulär, in einer repräsentativen Umfrage vertrauten ihm nur 3% der Befragten. Ungeklärt ist auch das weitere Verbleiben der anderen beiden in den Panamapapieren genannten Kabinettsmitglieder in der Regierung – warum der Regierungschef zurücktreten soll und sie ausgerechnet auf ihren Posten verbleiben, obwohl sie dieselben Regeln verletzt haben, ist unklar.

Dementsprechend gab es heute abend die nächste große Demonstration und auch das Verständnis für die aktuellen Schritte war gering. Die Opposition hat ihren Antrag zur Auflösung des Parlaments nicht zurückgezogen und versucht weiterhin vorgezogene Neuwahlen zu erreichen.

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Regierungskrise [3.]

by Christian on 5 April, 2016

Nun lichtet sich das Chaos um die Geschehnisse des Nachmittags so langsam. Der Premierminister Sigmundur David Gunnlaugsson hatte heute morgen nach seiner Unterredung mit dem Parteichef der Konservativen den Präsidenten um einen Termin gebeten. Auf diesem bat er den Präsidenten, das Parlament aufzulösen und vorgezogene Neuwahlen anzusetzen.

Das ist aber vom isländischen Staatspräsidenten abgelehnt worden, da dieser zunächst mit dem Parteichef der Konservativen über die Koalition und deren Auflösung sowie weitere Möglichkeiten sprechen will. Weiterhin ist auch ein Gespräch mit dem Präsidenten des Parlaments vorgesehen. Der Präsident sagte auch, er wolle sich nicht zum Spielball der Politik machen lassen (was ein kräftiger Seitenhieb auf den Premierminister war), da dieser Schritt offensichtlich mit niemandem abgesprochen war. Das legen zumindest Reaktionen der Abgeordneten der Fortschrittspartei nahe, die von diesem Schritt überrascht wurden und auch deutlich verstimmt reagierten. In der Zwischenzeit gibt es ein Treffen der Abgeordneten über die Zukunft, ohne das der Ministerpräsident anwesend ist.

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Regierungskrise [2.]

by Christian on 5 April, 2016

Die aktuelle isländische Regierungskrise bekommt jetzt eine neue Wendung. So schrieb der isländische Ministerpräsident Sigmundur David Gunnlaugsson auf seiner Facebookseite, das er die Regierungskoalition beenden würde und schnellstmöglich Neuwahlen durchführen lassen wolle, wenn sich sein Koalitionspartner von der konservativen Partei nicht klar zur Koalition bekennen würde. Er habe dieses heute morgen dem Parteichef der Konservativen in einem Gespräch mitgeteilt.

Das macht die ganze Sache noch etwas spannender, erlaubt es doch den Konservativen aus der ganzen Geschichte halbwegs heil herauszukommen und den schwarzen Peter des Koalitionsbruchs der Fortschrittspartei zuzuschieben. Zu den Protesten von gestern gibt es hier einige Bilder.

Nachtrag, 14.10: Die Situation entwickelt sich erheblich schneller, als erwartet. Aktuell wird aus Island berichtet, das der Premierminister auf dem Weg zu einem Treffen mit dem Präsidenten ist und hinterher im Parlament eine Erklärung abgeben wird. Vermutlich wird es dabei um seinen Rücktritt gehen. Neuwahlen wären dann in 45 Tagen möglich.

Nachtrag, 14:30: Mittlerweile hat der Premierminister sein Gespräch mit dem Präsidenten beendet und verließ dessen Amtssitz ohne den wartenden Journalisten einen Kommentar abzugeben. Aktuell wird mit Spannung die Pressekonferenz des Präsidenten erwartet, die in Kürze stattfinden wird.

Nachtrag, 14:48: Der Präsident gab vor der Presse bekannt, das er das Parlament noch nicht auflösen wird, bevor er mit den Vorsitzenden der anderen Parteien im Parlament gesprochen hat. Möglicherweise strebt er die Bildung einer neuen Regierung an, ohne im Moment neu wählen lassen zu müssen.

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