Kommunalwahlen in Reykjavik und Island

by Christian on 2 June, 2014

Am letzten Samstag fanden in Island Kommunalwahlen statt. Diese finden seit den veränderten Neuwahlen nach der Finanzkrise nicht mehr wie vorher am selben Tag wie die Parlamentswahlen statt, was sich möglicherweise negativ auf die Wahlbeteiligung auswirkt.

Besondere Aufmerksamkeit hat in diesem Zusammenhang die größte isländische Stadt, Reykjavik erfahren. Dort regierte die letzten 4 Jahre Jón Gnarr, der nach seinem überraschenden Wahlsieg zusammen mit den Sozialdemokraten eine sehr erfolgreiche Amtszeit hingelegt hatte. Ende letzten Jahres hatte er dann erklärt, trotz hoher Zustimmungswerte in den Meinungsumfragen (er wäre als Bürgermeister wohl wiedergewählt worden) nicht wieder anzutreten. Wer sich mehr dafür interessiert, findet im Tagesanzeiger einen sehr interessanten Bericht.

In den Meinungsumfragen vor der Wahl war nicht klar, wer das Rennen machen würde, auch wenn es einige Hinweise darauf gab, das der Juniorpartner der letzten Koalition, die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Dagur Eggertsson, gute Chancen hätten.

Die Wahlbeteiligung war mit 63% so schlecht wie noch nie, was auf eine gewisse Politikmüdigkeit hindeutet. Stärkste Kraft wurden die Sozialdemokraten mit 31,9% der Stimmen (was 5 von 15 Sitzen im Stadtrat bedeutet). Danach kommt die konservative Unabhängigkeitspartei mit 25,7% der Stimmen (was 4 Sitze bedeutet, einer weniger als in der letzten Wahlperiode), die Fortschrittspartei mit 10,7% (2 Sitze, +2), die Links-Grünen mit 8,3% (1 Sitz unverändert) und der Piratenpartei mit 5,9% (erstmals mit 1 Sitz vertreten).

Mit Spannung war das Ergebnis der Partei “Helle Zukunft” erwartet worden, die die Schwesterpartei der aufgelösten “Besten Partei” Jón Gnarrs gewesen ist. Hier waren die Wahlumfragen sehr uneinheitlich, was eine Abschätzung schwer machte. Die Partei wurde letztendlich mit 15,6% der Stimmen drittstärkste Partei und ist mit 2 Sitzen im Stadtrat vertreten (die “Beste Partei” hatte 6 Sitze).

Mittlerweile hat sich auf eine neue Koalition aus Sozialdemokraten, Links-Grünen, Piraten und Heller Zukunft gebildet, die im Stadtrat über eine sichere Mehrheit von 9 Sitzen verfügt.

Das Ergebnis in Reykjavik ist insofern bemerkenswert, als das die konservative Unabhängigkeitspartei mit nur einer weiteren Ausnahme alle anderen Bürgermeister des Landes stellen wird. Die andere Ausnahme ist Isafjördur, wo am Wochenende nach 20 Jahren die Unabhängigkeitspartei von einer lokalen Partei geschlagen wurde.

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Anja June 3, 2014 at 16:14

Der Bericht im Tagesanzeiger ist wirklich sehr gut, danke!

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Michael June 4, 2014 at 20:03

Vielen Dank für den Link, ein wirklich toller Artikel mit vielen Hintergründen. Einige Dinge kannte ich schon aus Deinem Blog in den letzten Jahren, aber vieles so noch nicht.

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