Regierungskrise [5.]: Die Fortsetzung

by Christian on 6 April, 2016

Wer nach dem gestrigen Tag dachte, es könnte nicht noch absurder kommen, der hat sich geirrt. In einer Stellungnahme, die er über sein Büro verbreiten liess, stellte der ehemalige isländische Ministerpräsident Sigmundur David Gunnlaugsson klar, das er nicht zurückgetreten sei, sondern das Amt nur auf unbestimmte Zeit ruhen lassen würde. Er sei weiterhin Vorsitzender seiner Partei und Abgeordneter. Diese Sichtweise ist angesichts der Geschehnisse des gestrigen Tags etwas überraschend und dementsprechend reagierten die Isländer in sozialen Medien mit Spott, Politiker äußerten sich dahingehend, das es einen “Rücktritt light” nicht gäbe.

In einer repräsentativen Umfrage des Frettabladid von gestern sagten 81% der Befragten, das Sigmundur David sofort zurücktreten solle. Er ist aber nicht der einzige mit schlechten Umfragewerten, für die anderen beiden Politiker in der Regierung, die mit Offshorefirmen erwischt worden sind, sind die Umfragewerte nur knapp besser. So sprachen sich 60% der Befragten für einen Rücktritt von Finanzminister Bjarni Benediktsson aus, bei der Innenministerin Ólöf Nordal waren es 63%.

Die Ereignisse haben auch einen erheblichen Einfluß auf die Zustimmungswerte der Parteien. So fielen die Parteien der Regierungskoalition in der Zustimmung, die der Opposition konnten gewinnen. Besonders fällt hier die Piratenpartei auf, die in der Wählergunst auf 43% (von 38,1%) steigen konnte. Die Partei führt die Wählergunst bereits seit einem Jahr an und konnte jetzt erneut gewinnen. Das ist möglicherweise auch einer der Gründe der aktuellen Regierungskoalition, Neuwahlen möglichst zu vermeiden um Stimmenverluste möglichst zu minimieren. Ob diese Strategie aufgeht, darf bezweifelt werden.

Meinungsumfrage in Island vom 04./05. April 2016. Graphik vom Frettabladid.

Meinungsumfrage in Island vom 04./05. April 2016. Graphik vom Frettabladid.

Die anderen Parteien kommen auf: Sozialdemokraten 10,2% (von 8,2%), Links-Grüne 11,2% (von 8.4%), Bright Future 3,8% (von 1,8%). Die Parteien der Regierungskoalition kommen auf: Konservative 21,6% (von 27,6%), Forschrittspartei 7,9% (von 12,8%).

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Andreas April 6, 2016 at 22:47

Cool!
Hätte die Piratenpartei damit in Island eine absolute Mehrheit?

Es dürfte wohl kaum mehr zu vermeiden sein, dass es in Island zu Neuwahlen kommen wird. Ich glaube kaum, dass dies die einzigen Erkenntnis aus dem riesen großen Schatz der Panama Papers sein wird…

Na das wird ja spannend, wenn ich im Sommer der unglaublich schönen Insel wieder mal einen Besuch abstatte!

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