Neue Regierung in Island

by Christian on 8 April, 2016

Nach dem Drama und der Verwirrung der letzten Tage hat Island jetzt eine neue (alte) Regierung. Neu deshalb, weil der Ministerpräsident ein anderer ist, alt deshalb, weil es im wesentlichen einige Verschiebungen im alten Kabinett gegeben hat und eine neue Person nachgerückt ist.

Neuer Ministerpräsident ist der ehemalige Minister für Landwirtschaft und Fischerei, Sigurður Ingi Jóhannsson. Dessen jetzt vakanter (und in Island mit der Wichtigkeit die die Fischerei hat) wird vom bisherigen Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson übernommen. Die Posten als Außenminister wird in Zukunft von Lilja Dögg Alfreðsdóttir übernommen.

Der neue (und alte) Finanzminister Bjarni Benediktsson versprach Wahlen für den Herbst 2016, unklar bleibt bisher wann diese stattfinden sollen. Sehr viel kürzer wird die Legislaturperiode dadurch aber auch nicht, Wahlen müssten spätestens bis Ende April 2017 stattfinden.

Diese defacto Umbesetzung der Regierung hat die protestierenden Isländer bisher nicht zufriedengestimmt, heute soll am 5. Tag in Folge eine Demonstration vor dem Parlament stattfinden. Die Zustimmungswerte zur neuen Regierung sind auch sehr niedrig, sie liegen um 20%. Zusätzlich muss sie die neue Regierung bereits heute einem Mißtrauensantrag der Opposition stellen, hier wird aber erwartet das dieses mit der Regierungsmehrheit abgewehrt werden kann.

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Silke April 9, 2016 at 15:29

Da bin ich mal gespannt, ob die Bevölkerung weiter Druck auf die “neue” Regierung ausübt und doch sofortige Neuwahlen erreichen kann.
Zu wünschen ist das den Isländern, dass sie eine Regierung wählen können, der sie (mehr) vertauen, als denen, die so an ihrer Macht kleben.
Ich habe aber auch gar keine Ahnung, welche Persönlichkeiten in Frage kämen/ zur Wahl stünden, die Vertrauen verdienen …

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