Regierung zurückgetreten [2.]

by Christian on 27 Januar, 2009

Langsam klärt sich die Lage ein wenig, obwohl immer noch nicht bekannt ist, wer künftig die Regierung führen und wie diese aussehen wird.

Unabhängigkeitspartei und die Sozialdemokraten beschuldigen sich aktuell gegenseitig für den Bruch der Koalition verantwortlich zu sein.

Die Unabhängigkeitspartei behauptet, die Sozialdemokraten hätten mit ihrer Forderung, das der (noch) aktuelle Ministerpräsident Geir Haarde zurücktreten und stattdessen ihre bisherige Ministerin für Soziales Jóhanna Sigurðardóttir den Posten übernehmen solle, den Bogen überspannt.

Die Sozialdemokraten hingegen sagen, das die Unabhängigkeitspartei alle ihre Versprechen zum Beilegen der Krise gebrochen hätte (ohne das jetzt genauer zu spezifizieren) und das speziell die Ablösung des sehr umstrittenen Präsidenten der isländischen Nationalbank, Davíð Oddsson, das Problem wäre.

Was auch immer der Auslöser dieser Krise gewesen ist, Island braucht auf jeden Fall eine neue Regierung. Dazu gibt es jetzt mehrere Möglichkeiten:

Zum einen kann eine nationale Einheitsregierung gebildet werden, in der Vertreter aller Parteien vertreten sind. Diese Möglichkeit ist aber relativ unwahrscheinlich, da eine Zusammenarbeit zwischen Unabhängigkeitspartei und den Sozialdemokraten eher unwahrscheinlich ist.

Des weiteren ist aktuell eine linke Minderheitsregierung unter Führung von Jóhanna Sigurðardóttir im Gespräch. Diese wäre auf eine Tolerierung durch die Fortschrittspartei angewiesen.

Beide Möglichkeiten würden nur eine Übergangsregierung einsetzen, die bis zu den Wahlen im Amt bleibt. Als letzte Möglichkeit bleibt dem isländischen Präsidenten noch, das Parlament vorzeitig aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen, die würden dann weit vor dem aktuell genannten Termin am 09. Mai stattfinden. Diese Option stände dann zur Auswahl, wenn der Präsident keine Möglichkeit sehen würde, eine handlungsfähige Übergangsregierung zu bilden.

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