Island in die EU?

by Christian on 24 Juli, 2009

Der isländische Aussenminister Össur Skarphédinsson hat gestern in einer Zeremonie in Stockholm den isländischen Aufnahmeantrag für die EU überreicht. Schweden hat aktuell die Ratspräsidentschaft in der EU inne.
Diesem Antrag war eine intensive Debatte im isländischen Parlament vorangegangen, deren finale Abstimmung fünf Mal verschoben worden war. Der Antrag der aktuellen Regierungskoalition wurde dann am 16. Juli mit 33 Ja-Stimmen, 28 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen. Er beinhaltet einen sofortigen Aufnahmeantrag und einen Volksenscheid, wenn die Bedingungen für einen Beitritt feststehen. Der Antrag der konservativen Unabhängigkeitspartei, zwei Volksentscheide (einen zum Antrag selber und einen zweiten nach Ende der Verhandlungen) durchzuführen, wurde abgelehnt.
Wie die Bevölkerung aktuell zu einem Beitritt steht ist schwankend, die Zustimmung liegt wohl um 50%. Der kritischste Punkt in den Beitrittsverhandlungen dürfte der Schutz der isländischen Fischfanggründe sein (ein sehr hoher Teil des isländischen Bruttoinlandsprodukts wird mit Fisch erwirtschaftet), auch der Walfang birgt Konfliktstoff.
Island gilt bei EU-Diplomaten als schneller Beitrittskandidat, da durch die Beteiligung des Landes am EWR 70-80% der gesetzlichen Anforderungen bereits umgesetzt wird.

Wenn der Beitritt tatsächlich kommt, wäre er für 2011 oder 2012 zu erwarten.

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