Icesave Referendum

by Christian on 4 März, 2010

Das leidige Thema Icesave habe ich hier jetzt eine Weile nicht mehr gehabt, mir ist es langsam auch über. So ganz ignorieren kann man es aber dann auch nicht, es geht schliesslich nicht um wenig.

Wie berichtet hatte der isländische Präsident sein Veto gegen das Icesavegesetz, das den Rückzahlungsmodus gegenüber Großbritannien und den Niederlanden regeln soll, eingelegt. Damit konnte das Gesetz nicht wie geplant in Kraft treten und eine Volksabstimmung dazu wurde erforderlich. Diese Volksabstimmung wird am kommenden Samstag, den 06. März stattfinden.

In der Zwischenzeit gingen die Verhandlungen in London und Den Haag weiter, eine Lösung ist bisher nicht gefunden, allerdings hat man sich aufeinander zu bewegt. Beide Seiten beschuldigen sich dann gegenseitig, am aktuellen Stillstand schuld zu sein, die Briten die Isländer, wie Channel 4 berichtet. In der Zwischenzeit ist der isländische Forderungskatalog bei Wikileaks aufgetaucht.

In diesem Umfeld – bisher keine Einigung und mit der Aussicht auf eine bessere Lösung findet jetzt die Volksabstimmung statt.

Nicht wirklich verwunderlich ist, das nach einer Umfrage 74% der Wahlberechtigten mit nein, 19% mit ja und 8% ungültig wählen wollen. BIs zuletzt war auch unklar, ob das Referendum vor diesem Hintergrund überhaupt stattfinden würde, das ist dann aber heute endgültig bestätigt worden. Die Informationsbroschüre über das Referendum gab es bereits vorgestern per Post, wer will kann sie sich hier auf isländisch und englisch anschauen (die beiden Broschüren stammen von hier). Eine weitere (englischsprachigen) recht gute Übersicht der isländischen Regierung gibt es hier.

Welche Folgen das absehbare Ergebniss haben wird, darüber kann aktuell nur spekuliert werden.

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Pako März 7, 2010 um 11:51 Uhr

98% sagen Nein… Verständlich. Das wars dann aber auch mit dem Beitritt zur EU. Schade. Aber irgendwie auch wieder gut. Kein Plan.

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