Island schützt die Arbeit digitaler Medien

by Christian on 17 Juni, 2010

Island wird zukünftig ein Freihafen für Medien – das isländische Parlament hat gestern die Regierung beauftragt, deren Arbeit abzusichern. Über die IMMI (Icelandic Modern Media Initiative) hatte ich hier schon einmal berichtet.

Gestern wurde nun der leicht überarbeitete Vorschlag im Parlament angenommen, 50 Abgeordnete stimmen dafür, es gab keine Gegenstimmen oder Enthaltungen, allerdings waren zwölf Abgeordnete nicht anwesend.

Das Ziel der Iniative ist es die fortschrittlichsten Teile aus dem Medienrecht der verschiedenen europäischen Statten zusammenzufassen und so einen sicheren rechtlichen Rahmen für die Arbeit von (digitalen) Medien zu schaffen. Das Konzept wurde unter Mithilfe der Gründer der Whistleblowerplattform Wikileaks entwickelt. Durch die Initiative sollen Klagen gegen unliebsame Enthüllungen und Veröffentlichungen weitgehend eingedämmt werden, in jüngster Zeit war dies häufig ein Mittel um Kritiker mundtot zu machen.

Geschützt werden soll auch die Kommunikation zwischen Journalisten nud ihren Quellen, sowie die interne Kommunikation von Redaktionen. Auch Whistleblower, also Tippgeber, die anonym auf Mißstände hinweisen, genießen Schutz vor Enttarnung. Dadurch sollen die Medien als einer der Stützpfeiler der Demokratie gestärkt werden und Island zu einem Datenparadies werden.

Die Regierung ist jetzt gefordert, eine Studie über Sicherheitsaspekte beim Betrieb von Großrechenzentren zu erstellen sowie eine internationale Konferenz zu veranstalten, um die Veränderungen, die durch die verstärkte Speicherung und Verarbeitung grosser Datenmengen sowie Staaten mit besonders liberalen Datenschutzgesetzen hervorgerufen werden zu diskutieren.

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