Icesavegesetz angenommen

by Christian on 16 Februar, 2011

Heute nachmittag fand die dritte und entscheidende letzte Abstimmung zum Icesavegesetz statt. Die Parlamentsdebatte dazu hatte bereits gestern begonnen und bis tief in die Nacht gedauert.

Das Gesetz wurde letztendlich mit 44 Stimmen, 16 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen angenommen. Dafür stimmten neben der Regierungskoalition auch Teile der konservativen Unabhängigkeitspartei; Fortschrittspartei und die Abgeordneten der Bürgerbewegung stimmten dagegen. Als nächster Schritt wird das Gesetz nun dem isländischen Staatspräsidenten zur Unterschrift vorgelegt werden.

Und da beginnt nun wieder die Unsicherheit, was als nächstes passieren wird. Ob er das Gesetz direkt unterschreibt oder das wie beim letzten Icesavegesetz nicht tut und eine Volksabstimmung einberuft, ist komplett offen. Es gibt Argumente für beide Entscheidungsrichtungen, das stärkste Argument für eine direkte Zustimmung dürfte sein, das das Gesetz nicht mehr nur von der Regierung, sondern auch von der größten Oppositionspartei mitgetragen wurde. Auch ist nach letzten Meinungsumfragen eine Mehrheit der Isländer dafür, dieses Gesetz jetzt anzunehmen.

Auf der Gegenseite steht eine elektronische Petition , die im Moment von knapp 37.000 Menschen unterstützt wird, die sich gegen die Annahme des Gesetzes und gegen eine Unterschrift des Präsidenten richtet. Und auch sonst gibt es noch einiges an Opposition zum Icesavegesetz, diese kommt überwiegend aus dem konservativen Lager. Die Entscheidung des Parteivorsitzenden der Konservativen, dem Gesetz zuzustimmen, hat diesem eine Menge Ärger eingehandelt. Zusätzlich dazu haben mittlerweile einige Konservative die Partei aus Protest verlassen.

Wie letztendlich entschieden wird, wird sich in der nächsten Zeit zeigen, in trockenen Tüchern ist das Gesetz im Moment jedenfalls noch nicht.

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Anon Februar 17, 2011 um 09:14 Uhr

Du machst einen tollen Job. Ständig informierst du deine Leser über Neuigkeiten aus dem Land der Träume. Einen Wunsch habe ich aber: Sofern es dir möglich ist nenne bitte immer deine Quellen. Egal ob als Link oder Verweis in die analoge Welt. So lernt man immer noch etwas dazu und ich finde es gehört auch ein wenig zum guten Ton im Netz. Nur meine subjektive Meinung :-)

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Christian Februar 17, 2011 um 11:12 Uhr

Wenn ich das kann, tue ich das schon. Ich nutze hier aber häufig die Informationen verschiedener Nachrichtenquellen um ein breiteres Bild zu bekommen, teilweise sind die auch auf isländisch. Eine Übersicht, was ich so an Informationsquellen nutze, habe ich hier schonmal gegeben.

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Anon Februar 17, 2011 um 12:14 Uhr

Schöne Übersicht, das hilft schonmal – danke.

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