Icesavegesetz abgelehnt

by Christian on 11 April, 2011

Bereits am Samstag war klar, das die 3. Icesaveeinigung nicht die Zustimmung der isländischen Wähler erhalten hatte, jetzt liegt auch das amtliche Endergebnis vor: Demnach stimmten 39,7% der Wähler dem Abkommen zu (69.462 Stimmen), 58.9% lehnten es ab (103.207), 1,4% der Stimmen waren ungültig (2.039 leere Stimmzettel und 406 ungültige). Die Wahlbeteiligung lag mit 77,2% relativ hoch, besonders wenn man es mit der letzten Icesaveabstimmung vergleicht, die in dieser Hinsicht einen Negativrekord aufstellte. Dabei liegt die Zustimmung zum Gesetz in den Reykjaviker Wahlkreisen höher als auf dem Land.

Die Entscheidung fand auch in internationalen Medien einiges an Beachtung, hier beispielsweise Beiträge in Spiegel und Tagesschau.

Die Frage ist nun, wie es mit der Icesavefrage weitergehen wird, denn erledigt ist die ganze Sache mitnichten. Wie bereits vorher angekündigt, bekräftigte der britische stellvertretende Finanzminister Danny Alexander, das es keine weiteren Verhandlungen geben werde, ähnliche Äußerungen gibt es auch vom niederländischen Finanzminister.

Der Fall wird jetzt vor dem Finanzgerichtshof der EFTA verhandelt werden, wie das bereits vorher angekündigt worden war. Die Wahrscheinlichkeit, das Island dieses Verfahren verlieren wird, stehen relativ hoch, der Ausgang ist jetzt nicht mehr in isländischen Händen.

Die Regierung zeigte sich in einer ersten Stellungnahme enttäuscht vom Ausgang des Referendums, kündigte aber gleichzeitig einen Kontakt zur EFTA an, um die weitere Verfahrensweise zu erörtern.

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