Neue Verfassung

by Christian on 23 Juni, 2011

Die Arbeit an der neuen isländischen Verfassung sind auf gutem Wege. Die Mitglieder der verfassungsgebende Versammlung waren nach den Querelen um die Gültigkeit ihrer Wahl durch das isländische Parlament gewählt worden. Sie haben sich dann recht schnell konstituiert, da der Zeitrahmen für ihre Aufgabe eng ist. Bis Ende Juni sollen sie einen Entwurf für eine neue isländische Verfassung vorlegen. Es ist allerdings möglich, das sie das isländische Parlament um eine Verlängerung von vier Wochen bitten.

Die Arbeit an der neuen Verfassung ist komplett öffentlich – alle Sitzungen der Versammlung und ihrer Ausschüsse werden im Fernsehen und der Internetseite des Verfassungsversammlung übertragen. Das besondere an der Arbeit ist aber, das die Bürger ausdrücklich aufgefordert sind, an der Arbeit teilzunehmen und mitzudiskutieren.

Dieser Aufforderung folgen die Isländer in grossen Zahlen, passieren tut das unter anderem über Webdienste wie Facebook und Twitter, wobei es auch andere Möglichkeiten gibt. Wer sich beteiligen will, muss das mit vollem Namen und Adresse tun, um die Möglichkeiten für Störungen gering zu halten. Durch diese breite Beteiligung hofft die Verfassungsversammlung die neue Verfassung auf eine breite Basis stellen zu können, so das sie später auch von der Bevölkerung in einer Volksabstimmung angenommen wird. Bei den Themen gibt es durchaus kontroverse Diskussionen, darunter den Naturschutz, der Schutz von natürlichen Ressourcen und die Fischereirechte. Wer sich für das Thema interessiert, dem sein ein Besuch auf der Webseite der Verfassungsversammlung empfohlen, dort gibt es auch einige Informationen auf Englisch.

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