Island vor der Anerkennung Palästinas

by Christian on 30 November, 2011

Bereits vor einiger Zeit hatte sich angedeutet, das Island die Palästinenser mit der Anerkennung Palästinas als Staat unterstützen würde. Gestern hat nun das isländische Parlament eine Resolution des isländischen Aussenminister Össur Skarphéðinsson angenommen, mit der die Regierung ermächtigt wird, den Staat Palästina in den Grenzen von 1967 anzuerkennen.

Die Resolution fordert die Palästinenser und Israel auf, durch Verhandlungen ein Friedensabkommen zu schliessen, das auf internationalem Recht und den Beschlüssen der UNO beruht. Mit einer formellen Anerkennung durch die isländische Regierung wird in den nächsten Tagen gerechnet.

Das Island mit der Anerkennung von Staaten durchaus kontroverses Gebiet betritt, ist nichts Neues. So waren die Isländer 1990 der erste Staat, der Litauen nach der Unabhängigkeitserklärung von der Sowjetunion als unabhängigen Staat anerkannten, ähnliches geschah mit Estland und Lettland.

Der Text der Resolution lautet wie folgt:

Athingi (das isländische Parlament) beschliesst die Regierung mit der Anerkennung Palästinas als einen unabhängigen und souveränen Staat innerhalb der Grenzen von vor dem Sechstagekrieg von 1967 zu beauftragen. Der Althing fordert Israel und die Palästinenser auf, durch Verhandlungen ein Friedensabkommen auf Basis des internationalen Rechts und der Resolutionen der Vereinten Nationen herbeizuführen, das auch eine gegenseitige Anerkennung des Staates Israel und des Staates Palästina enthält.

Der Althing bekräftigt, das die PLO, die Palästinensische Befreiungsorganisation, die legitime Vertretung des palästinensischen Volkes ist und erinnert in Übereinstimmung mit den Resolutionen der Vereinten Nationen an die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge in ihre ehemaligen Häuser zurückzukehren.

Der Althing fordert die Konfliktparteien im arabisch-israelischen Konflikt auf, die Kriegsführung und die Akte der Gewalt zu beenden und Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht zu achten.

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