Veränderungen in der Regierung

by Christian on 2 Januar, 2012

Mit dem Jahreswechsel ist in Island die Regierung umgebildet worden, die Zahl der Ministerien hat sich von 12 auf 8 verkleinert.Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes haben die Frauen ausserdem im Kabinett die Mehrheit, 4 Frauen und 4 Männer als Minister sowie die Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurðardóttir.

Den Auftakt für die Umbildung der Regierung machte die Entlassung von zwei Ministern – dem links-grünen Minister für Fischerei und Landwirtschaft Jón Bjarnason, sowie dem sozialdemokratischen Wirtschaftsminister Árni Páll Árnason.

Jón Bjarnason war mindestens seit dem Sommer in der Regierungskoalition umstritten, da er ohne weitere Absprache in der Koalition ein Gesetz zur Veränderung der Fischereiquoten ins Parlament eingebracht hatte. Zudem gilt er als europakritisch und stand den Beitragsverhandlungen zur EU kritisch gegenüber. Seine Beliebtheit in der Bevölkerung (so das denn ein Faktor ist) ist zudem ausgesprochen gering. Die Befürchtung war allerdings, das seine Absetzung die knappe Mehrheit der Regierungskoalition im Parlament gefährden könnte, was bisher aber kein Problem ist. Knapp ist die Mehrheit aber trotzdem – die Koalition verfügt aktuell über 33 der 63 Sitze.

Die Entlassung von Árni Páll Árnason gilt als Schritt, um den kleineren Koalitionspartner zu beruhigen. Er selber ist mit der Umbildung der Regierung nicht glücklich, da der Neuzuschnitt der Ressorts unglücklich sei. Er rief die sozialdemokratische Fraktion aber trotzdem auf, die Regierung geschlossen zu unterstützen.

Zusammengelegt werden die Ministerien für Fischerei und Landwirtschaft mit dem Wirtschaftsministerium und Teilen des Industrieministeriums. Neuer Minister dieses Superministeriums wird der bisherige Finanzminister und Vorsitzende der Links-Grünen Steingrímur J. Sigfússon. Ebenfalls zusammengelegt werden das Umweltministerium und das Industrieministerium (zumindest die Teile, die noch davon übrig sind) zum neuen Ministerium für Umwelt und natürliche Ressourcen. Was das bringen wird, bleibt abzuwarten.

An der Reform ist einiges an Kritik geübt worden, so konzentriere sie bestimmte Machtbereiche in der Hand eines einzelnen Ministers. Premierministerin Jóhanna Sigurðardóttir zeigte sich aber überzeugt, das so die Effizienz erhöht und die Regierung gestärkt würde.

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Ulla Januar 4, 2012 um 12:33 Uhr

Alles gute zum Jahreswechsel. Freue mich schon auf 1 Woche im Februar auf Island!
Gruß Ulla

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