Island vor historischem Regierungswechsel?

by Christian on 7 April, 2013

Island steht möglicherweise vor einem historischen Regierungswechsel, wenn sich die letzten Wahlumfragen bewahrheiten. So hat seit der Unabhängigkeit Islands im Jahr 1944 be Wahlen keine Partei eine absolute Mehrheit erhalten und somit die Chance gehabt alleine zu regieren.

Das könnte sich nun ändern, denn nach aktuellen Meinungsumfragen kommt die Partei auf 40,8% der Stimmen, was 31 von 63 Parlamentssitzen entspricht. Steigt die Zustimmung nur leicht weiter, dann könnte Sigmundur Davíð Gunnlaugsson der nächste Ministerpräsident des Landes werden und der erste, der alleine regieren könnte. Bei den letzten Wahlen lag die Fortschrittspartei noch bei 14,8%. Woher kommt nun dieser Zuwachs an Wählerstimmen?

Dafür müssen wir die restliche polititsche Landschaft Islands anschauen. Koalitionspartner der Forschrittspartei war bisher die konservative Unabhängigkeitspartei, die dann auch die stärkere Partei war und damit häufig die Ministerpräsidenten gestellt hat. Die Unabhängigkeitspartei kommt aktuell auf 18,1% der Stimmen, nachdem sie zwischenzeitlich in Umfragen bis auf 29,4% der Stimmen gekommen war. Bei der letzten Wahl 2009 erhielt die Partei 23,7%, was das bis dahin schlechteste jemals erzielte Ergebnis war. Den Umfragen zufolge wandern im Moment massiv Wähler von der konservativen Unabhängigkeitspartei zur Fortschrittspartei und bescheren ihr das aktuelle Umfragehoch.

Als einer der Hauptgründe für diese Entwicklung gilt der Vorsitzende der Unabhängigkeitspartei Bjarni Benediktsson, der neben seiner Beteiligung an der Finanzkrise (Kreditgeber einer Firma, an der er beteiligt war, verloren durch die Krise erhebliche Finanzmittel) auch durch seine Fundamentalopposition sehr unbeliebt ist.

Die Konservativen werden allerdings vermutlich trotzdem der Koalitionspartner der Fortschrittspartei werden, wenn deren Wahlergebnis nicht gut genug ist. Die anderen Parteien stehen aktuell noch schlechter da, die Sozialdemokraten erhalten aktuell nur 9,7% der Stimmen (29,8% bei der letzten Wahl), ihr Koalitionspartner von den Links-Grünen nur 5,7% (21,7% bei der letzten Wahl). Zwei der neuen isländischen Parteien, die Piratenpartei und die „Helle Zukunft“ werden wohl im Parlament vertreten sein, sie erhalten 5,7% und 8,5% der Zustimmung. Alle anderen Parteien, die antreten wollen weit unterhalb der 5% Hürde und werden beim Rennen um die Sitze im Parlament wohl keine Rolle spielen.

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Silke April 8, 2013 um 19:03 Uhr

Und was sind die politischen Schwerpunkte/ Themen/ Ausrichtung der Fortschrittspartei?
Welcher deutschen Partei ähnelt sie am ehesten?

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Christian April 9, 2013 um 07:21 Uhr

Das ist schwierig zu vergleichen. Ich würde sie in Richtung einer konservativen FDP einordnen, wirtschaftsfreundlich und nicht ganz so konservativ wie die Unabhängigkeitspartei.

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leslie April 9, 2013 um 10:45 Uhr

´´wirtschaftsfreundlich und nicht ganz so konservativ wie die Unabhängigkeitspartei´´´Grusel… :-/
Überall wo Wirtschaft draufsteht,ist Privatisierung drin.
´´Privat (von lat. privatus, PPP von privare, „abgesondert, beraubt, getrennt“ http://de.wikipedia.org/wiki/Privat

Lasst euch nicht an Investoren verschachern!
Das ist nämlich ein Problem Resteuropas.

Da besitzt das Volk eigentlich nix mehr und darf nurnoch zahlen.
Die Pläne zur Wasserprivatisierung sagen ja schon alles.
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/grafik/index.jsp?id=212&url=/na/na/fraktion.form&controller=fraktion

http://www.right2water.eu/de

Mfg

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Silke April 9, 2013 um 16:48 Uhr

Danke, Christian.
Dann sehe ich eher düstere Aussichten für Island – und dann möglicherweise sogar alleinregierend…..

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Patrick April 9, 2013 um 22:42 Uhr

Die Fortschrittspartei entstand aus zwei Bauernparteien. Wie andere agrarische Parteien in den nordischen Ländern tendieren diese heute zur politischen Mitte bzw. zum Liberalismus. Die Fortschrittspartei ist also eher eine agrarisch-ländliche geprägte liberale Partei.

Eine Aussage in dem Beitrag stimmt allerdings nicht. Die Fortschrittspartei war zwar bisher nie stärkste Partei, stellte aber trotzdem schon sechs Ministerpräsidenten. Der letzte war Halldór Ásgrímsson von 2004-2006.

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Christian April 10, 2013 um 07:11 Uhr

Danke für den Hinweis Patrick, ich habe den Artikel angepasst.
@Leslie: Die Fortschrittspartei war auch an allen Wirtschaftsmaßnahmen beteiligt, die letztendlich zur Finanzkrise geführt haben.

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